Verhandlungen zu einem fiktiven Verordnungsentwurf der europäischen Kommission.

Am Freitag, dem 29. März, fand an unserer Schule das Planspiel „Gemeinsam in einem Boot“ statt. Über kaum ein Thema wird in Europa in letzter Zeit so kontrovers debattiert wie über die Asylpolitik. Die Europäische Union steht angesichts der hohen Flüchtlingszahlen immens unter Druck, denn die Meinungen sind tief gespalten. Die einen warnen vor einer Überlastung der einzelnen Mitgliedsländer, die anderen verlangen eine menschenwürdige Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention und der EU-Grundrechtecharta. Doch steht fest, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik reformiert werden muss.

 

Mitarbeiter der Agentur Polyspektiv, die die Botschafterschulen für das Europäische Parlament, betreut, zu denen die ASS seit 2016 gehört, haben das Planspiel mit 22 Schülerinnen und Schülern durchgeführt. Wir wurden in die drei Institutionen aufgeteilt, die an der Gesetzgebung auf europäischer Ebene maßgeblich beteiligt sind.

Zwei Kommissarinnen repräsentierten die Europäische Kommission, die Gesetze vorschlägt und sie letztendlich auch umsetzen muss. Es gab Abgeordnete, die das EU-Parlament und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger repräsentierten. Das Parlament war in fünf Fraktionen aufgeteilt und tagte in einem zum Plenarsaal umfunktionierten Klassenraum. Außerdem gab es einen Ministerrat, der sich aus den Außenministern mehrerer Mitgliedsstaaten mit ihren unterschiedlichen Interessen zu­sammen­setzte.

„Gemeinsam in einem Boot“ simulierte die Verhandlungen zu einem fiktiven Verordnungsentwurf der europäischen Kommission, der eine Quote für die Verteilung von Geflüchteten und die Finanzierung der Versorgung und Verwaltung vorschlug. Im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens diskutierten und entschieden die Kommission, das Parlament und der Ministerrat über eine sinnvolle Verteilung der Geflüchteten, ihre Aufnahme und die Unterstützung der einzelnen Asylsysteme der Mitgliedsstaaten.

Am Ende des Planspiels verabschiedeten wir eine Verordnung, die eine Umverteilung ab 400.000 Geflüchteten vorschrieb und eine Mitfinanzierung der Grundversorgung aus dem Unionshaushalt beinhaltete. Außerdem stand in der Verordnung, dass EU-Zentren an den Außengrenzen errichtet werden, die bei einer erneuten Krisensituation die Verwaltung übernehmen.

Zusammengefasst war das Planspiel ein voller Erfolg. Im Nachhinein diskutierten wir noch, wie lange dieses Szenario wohl in der Realität gedauert hätte. Wir kamen zu dem Fazit, dass die europäischen Institutionen eine „Konsensmaschine“ sind, die bei allen Diskursen auf eine Vielzahl von Interessen achten muss. Uns allen ist deutlich geworden, wie schwierig es ist, „gemeinsam in einem Boot“ zu sitzen und sich auf etwas zu einigen.